Corona und VOB: Das sollten Sie wissen!

Was müssen Sie bei VOB-Aufträgen beachten, wenn eine Baustelle in einem Risikobereich liegt? Wann ist eine Behinderungsanzeige angemessen? Was müssen Sie dabei beachten? Die Antworten finden Sie hier!

Dachdeckermeister Thomas Ruhrmann erklärt seinem Mitarbeiter die App des Regelwerks
DDM Thomas Ruhrmann erklärt seinem Mitarbeiter mit der App des Regelwerks die Anforderungen der Baustelle. Antworten auf rechtliche Fragen finden Sie auch in der App!
Foto: DDH

Die meisten Handwerker sind durch die gesamte Situation extrem angespannt, und müssen sich im Umgang mit Kunden ständig informieren und anpassen. Was aber ist mit den Baustellen, was muss der Handwerker bei VOB Aufträgen beachten, wenn er eine Fristsetzung zum Beginn der Ausführung gem. & 5 Abs. 4 VOB/B mit Kündigungsandrohung bekommt, obwohl der Ausführungsort in einem Risikobereich liegt?

Wie geht der Handwerker mit Leistungsverpflichtungen gegenüber den Auftraggebern um. Besteht hier die Möglichkeit auf Schadensersatz und/oder Kündigung des Auftrages wegen Inverzugssetzung?

Zu klären wäre für den Handwerker ob eine Behinderung vorliegt, die eine Durchführung der angeforderten Arbeiten verhindert. VOB/A und VOB/B setzen hier zur Abwehr von etwaigen Schadensersatzansprüchen und Kündigungsrechten des Auftraggebers zwingend eine Behinderungsanzeige voraus. Das gilt auch, wenn die VOB/B wirksam in den Werkvertrag nach BGB mit einbezogen wurde. Hier gilt es also genau zu prüfen, denn der BGB alleine sieht erstmal keine Behinderungsanzeige vor.

Kriterien der Behinderungsanzeige

Die Behinderungsanzeige muss dabei zwingend die folgenden Kriterien erfüllen bzw. beinhalten:

  • Die Anzeige muss unverzüglich erfolgen, und zwar bereits dann, wenn Sie glauben, dass es zu einer Verhinderung kommen könnte. Der tatsächliche Eintritt der Behinderung ist dabei nicht notwendig.
  • Sie muss schriftlich erfolgen. Achten sie auf eine rechtssichere Abgabe, lassen sie als Geschäftsführer das Schreiben von zwei Mitarbeitern (Sie können als Zeugen benannt werden, was in den Briefumschlag gegeben wurde) in die Post geben, und versenden Sie es als Einwurfeinschreiben und per Fax.
  • Stellen Sie die Anzeige gegenüber dem Vertragspartner. Das ist in der Regel nicht der Architekt des Bauherren, außer er hat eine nachweisbare Bauherrenvollmacht. Bei Unsicherheiten im Vertrag stellen sie diese an den Architekten und den Vertragspartner.
  • Beschreiben Sie welche konkreten Arbeiten aufgrund welcher Umstände nicht wie geplant ausgeführt werden können.
  • Der Leistungsverzuges ist auch wegen dem Ausfall von Mitarbeitern möglich, um nach unverzüglicher Behinderungsanzeige die Ausführungspflichten in einem angemessenem Umfang zu verlängern.

Gründe für die Behinderungsanzeige

Der Behinderungsanzeige können folgende Umstände zugrunde gelegt werden:

  • Streik und Aussperrung
  • Witterungseinflüsse, wenn bei zum Zeitpunkt des Angebots nicht damit gerechnet werden konnte
  • vom Auftraggeber zu vertretende Umstände
  • Höhere Gewalt und andere für den Auftragnehmer unabwendbare Umstände. (Gerade bei der pandemischen Ausbreitung von Corona, und den durch die Behörden angeordneten Vorsichtsmaßnahmen bzw. Quarantäne in Verdachtsfällen und daraus folgender krankheitsbedingter Arbeitsunfähigkeit von Mitarbeitern)

Anspruch auf Bauzeitverlängerung

Liegt eine Behinderung vor, so verlängern sich die Ausführungsfristen. Der Anspruch auf Bauzeitverlängerung berechnet sich nach folgenden Kritierien:

  •  Dauer der Behinderung
  • Zeitzuschlag für die Wiederaufnahme der Arbeiten
  • jahreszeitlich bedingte Zuschläge

Autor Olaf Vögele

Quelle: www.haustec.de


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Letzte Aktualisierung: 25.03.2020