Davor und danach in der Pflicht

Die Baubranche bleibt unfallträchtig: Von den 2,7 Millionen bei der Berufsgenossenschaft der Bauwirtschaft (BG Bau) Versicherten verunglückten 2013 knapp 106.000 Beschäftigte bei der Arbeit. Die Gründe sind so vielfältig wie die Pflichten des Arbeitgebers. Wir fassen zusammen, was Unternehmer präventiv und nach einem Unfall leisten müssen.

Unfall am Bau
Die Arbeit am Bau bleibt potenziell gefährlich, allen Maßnahmen zum Trotz. Für Unternehmer gelten in der Prävention und nach einem möglichen Arbeitsunfall umfangreiche Pflichten. Foto: BG Bau

Arbeitgeber haben umfangreiche gesetzliche Pflichten ihren Arbeitnehmern gegenüber. Die Pflichten ergeben sich nicht nur aus dem Arbeitsvertrag, sondern auch aus dem Gesetz, maßgeblich ist hier das Sozialgesetzbuch Nummer 7. Dort ist alles geregelt, was mit der Gesetzlichen Unfallversicherung zu tun hat.

Was ist die Aufgabe der BG Bau?

Aufgabe der Berufsgenossenschaften ist es zunächst, Arbeitsunfälle und Wegeunfälle, Berufskrankheiten und arbeitsbedingte Gesundheitsgefahren zu verhüten. Das ist die Prävention. Ist trotzdem ein Unfall geschehen, dann ist die Gesundheit des Versicherten mit allen geeigneten Mitteln wiederherzustellen und der Verletzte oder dessen Hinterbliebene sind durch Geldleistungen zu entschädigen, hierzu gehören insbesondere das Verletztengeld und die Unfallrente. Die Unternehmer finanzieren die Gesetzliche Unfallversicherung allein, der Arbeitnehmer ist an den Kosten nicht beteiligt.

Welche Pflichten hat der Arbeitgeber?

Es muss unterschieden werden zwischen den Pflichten im Rahmen der Prävention und zwischen den Pflichten nach einem Unfall. Dargestellt werden die allgemeinen Pflichten, branchenbezogene Besonderheiten sind hier nicht von Interesse. Zwar ist die BG Bau zuständig, dass die Prävention gelebt wird – umsetzen und überwachen muss das aber der Arbeitgeber. Er hat umfangreiche Pflichten. Der Unternehmer muss seine Arbeitnehmer über die für die jeweilige Branche geltenden Unfallverhütungsvorschriften informieren. Damit keine Streitigkeiten entstehen, ist es sinnvoll, dass sich der Arbeitgeber die Unfallverhütungsvorschriften aushändigt und sich dieses quittieren lässt, was dann zur Personalakte genommen werden kann.

Die BG Bau setzt Aufsichtspersonen ein, die die Einhaltung der Unfallverhütungsvorschriften kontrollieren. Der Unternehmer muss mit der Aufsichtsperson zusammenarbeiten. Die Aufsichtsperson ist insbesondere berechtigt, die Betriebsstätten zu betreten, betriebliche Unterlagen einzusehen und Arbeitsabläufe zu untersuchen. Der Unternehmer muss auch die hierfür erforderlichen Fragen beantworten – mit einer Ausnahme: Aufgrund der Auskunft könnte gegen den Unternehmer wegen einer Ordnungswidrigkeit oder Straftat ermittelt werden. Besteht beispielsweise der Verdacht, dass der Unternehmer seine Mitarbeiter mit nicht ausreichenden Sicherheitsmitteln arbeiten lässt und deswegen ein Arbeitnehmer stirbt, so kann der Unternehmer die Aussage verweigern. In diesen Fällen sollte sofort ein Rechtsanwalt kontaktiert werden.

Nikolaos Penteridis

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Letzte Aktualisierung: 03.06.2015