News 2019-09-04T00:00:00Z Rathscheck Schiefer gewinnt Rechtsstreit

Nach fast 16 Jahren Klageverfahren durch verschiedene Instanzen wurde der Geschmacksmusterstreit um den Schieferdeckstein „Universal“ positiv für Rathscheck entschieden. Die Werner Flosbach GmbH & Co. KG sowie Klaus Flosbach hatten geklagt. Sie waren der Meinung, dass der Universal“-Deckstein gegen das eigene Geschmacksmuster verstoßen würde.

Bis zum BGH Karlsruhe zog sich der Fall. Vor Kurzem wurden die Verfahren vollumfänglich rechtskräftig zu Gunsten von Rathscheck entschieden, sodass keinerlei Schadenersatz- oder Lizenzzahlungen seitens Rathscheck zu leisten sind. Die aufgerufenen Gerichte haben zweifelsfrei festgestellt, dass Universal-Decksteine von Rathscheck in keiner Weise das Geschmacksmuster von Flosbach verletzen.

zuletzt editiert am 11. Dezember 2020
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